Beiträge

Anhörung zu 27. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung am 11.12.2023 im Abgeordnetenhaus von Berlin

/in /von

Am 11. Dezember 2023 war Caroline Krohn, Gründerin und Sprecherin der AG Nachhaltige Digitalisierung, in der Anhörung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung im Abgeordnetenhauus von Berlin als Sachverständige zum Thema „Schutz vor Cyberangriffen: Stand und Entwicklungen“ geladen. Die mündliche Stellungnahme im Ausschuss veröffentlichen wir hier.

„Beispielsweise…aus Hessen, wo ich herkomme oder Hamburg, Bayern oder Nordrhein-Westfalen – ist Palantir ein bereits getestetes Unternehmen, das für die Polizeiarbeit installiert wird, das ganz deutlich den Menschenschutz gefährdet. Auch hier appelliere ich an den Ausschuss für Inneres, die Gesetzgebung einer Technologiefolgeabschätzung zu überprüfen, denn digitale Rasterfahndung ist keinen Deut besser als die Rasterfahndung, die wir aus den Sechzigerjahren schon kennen.“ Caroline Krohn in der Anhörung.

Die Anhörung ist öffentlich verfügbar und die Aufzeichnung kann hier abgerufen werden.

Videorecording der gesamten Anhörung
Wortprotokoll der Sitzung

Vortrag zur MRMCD 2023: Palantir – Deutsche Polizeiarbeit verfassungswidrig

/in /von

Auf der MRMCD 2023 haben Caroline Krohn und HonkHase von der AGND einen Vortrag zum Thema „Palantir – Deutsche Polizeiarbeit verfassungswidrig“ gehalten.

In diesem Vortrag gehen Caro und HonkHase auf Palantir ein:

Palantir ist ein US-amerikanisches Überwachungsunternehmen, das seine Dienste mit der Software Gotham dem öffentlichen Dienst, vor allem der Strafverfolgung zur Verfügung stellt. Seit einiger Zeit wütet das durch einen der derzeit mächtigsten Faschisten der Welt, Peter Thiel, gegründete Unternehmen auch in der deutschen und europäischen Polizeiarbeit. Europol hat sich gegen die Nutzung der Software entschieden – während sich die Bundesinnenministerin Faeser dieser Einschätzung angeschlossen hat, hat Bayern bereits einen Rahmenvertrag mit Palantir verhandelt, der anderen Bundesländern helfen soll, Vergabeverfahren zu umgehen. Hamburg wollte das Urteil des Bundesverfassungsgericht gegen Hessen abwarten, um die Software zu implementieren; auch wenn Hessen mit HessenData offenkundig verfassungswidrig ist, ist aber auch Nordrhein-Westfalen mitten in der Nutzung. Die Aussichten sind düster – wir erklären warum.

Die Konferenzwebseite zum Vortrag findet ihr hier: https://talks.mrmcd.net/2023/talk/TGMBGQ/

Die Folien zum Vortrag findet ihr hier: AGND Vortrag MRMCD 2023

Das vollständige Video findet Ihr über https://media.ccc.de und könnt es euch direkt hier anschauen: